T 0180/97 (Bleichaktivatorgranulation/CLARIANT) vom 29.06.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T018097.19990629
- Datum der Entscheidung
- 29. Juni 1999
- Aktenzeichen
- T 0180/97
- Online am
- 16. August 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89123523.6
- IPC-Klasse
- C11D 3/39
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines lagerstabilen, leicht löslichen Bleichaktivator-Granulats
- Name des Antragstellers
- Clariant GmbH
- Name des Einsprechenden
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheitsschädlichkeit durch Einlesen in ein Dokument, das eine diesbezügliche Bezugnahme enthält (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.