T 0284/97 vom 14.09.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T028497.19990914
- Datum der Entscheidung
- 14. September 1999
- Aktenzeichen
- T 0284/97
- Online am
- 14. September 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 87104069.7
- IPC-Klasse
- G01N 27/417
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum kontinuierlichen Überwachen von gasförmigen Bestandteilen in Gasgemischen, ausgenommen O2
- Name des Antragstellers
- Heraeus Electro-Nite International N.V.
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nach Änderung bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angegriffene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 8 gemäß Hauptantrag; anzupassende Beschreibung; Figuren 1 bis 18 wie in der Patentschrift.