T 0491/97 vom 11.12.1997
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1997:T049197.19971211
- Datum der Entscheidung
- 11. Dezember 1997
- Aktenzeichen
- T 0491/97
- Online am
- 24. Februar 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93111821.0
- IPC-Klasse
- A61J 1/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Ampulle
- Name des Antragstellers
- Hansen, Bernd, Dipl.-Ing.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54(1) 1973European Patent Convention Art 111(1) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (Hauptantrag) - nein
Zurückverweisung an die erste Instanz (Hilfsantrag) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Auflage, das Prüfungsverfahren fortzusetzen auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung als Hilfsantrag überreichten Ansprüche 1 bis 3.