European Patent Office

T 0618/97 vom 28.03.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T061897.20010328
Datum der Entscheidung
28. März 2001
Aktenzeichen
T 0618/97
Online am
11. April 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91907454.2
IPC-Klasse
E05B 49/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Betrieb einer fernbedienbaren Zentralverriegelung eines Fahrzeuges
Name des Antragstellers
SIEMENS AKTIENGESELLSCHAFT
Name des Einsprechenden
(01) Mannesmann VDO Aktiengesellschaft
(02) Robert Bosch GmbH
Kammer
3.5.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.