T 0623/97 vom 11.04.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T062397.20020411
- Datum der Entscheidung
- 11. April 2002
- Aktenzeichen
- T 0623/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84904096.9
- IPC-Klasse
- G06F 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Überwachung von elektronischen Rechenbausteinen, insbesondere Mikroprozessoren
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GMBH
- Name des Einsprechenden
- Siemens AG
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.