T 0630/97 vom 25.11.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T063097.19981125
- Datum der Entscheidung
- 25. November 1998
- Aktenzeichen
- T 0630/97
- Online am
- 27. November 1998
- Antrag auf Überprüfung von
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- Anmeldenummer
- 94110788.0
- IPC-Klasse
- H02K 53/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zur Umwandlung von im Magnetfeld gespeicherter Energie in kinetische Energie
- Name des Antragstellers
- Imris, Pavel, Dr.
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Nicht ausführbare Erfindung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.