T 0641/97 (Chinacridonpigmente/CLARIANT) vom 17.10.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T064197.20001017
- Datum der Entscheidung
- 17. Oktober 2000
- Aktenzeichen
- T 0641/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89117933.5
- IPC-Klasse
- C09B 67/22
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Chinacridon-Pigmente, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Clariant GmbH
- Name des Einsprechenden
- Bayer AG, Leverkusen Konzernverwaltung RP Patente Konzern
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention R 67 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Haupt- und Hilfsantrag (nein) - Effekt nicht glaubhaft gemacht - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerde wird zurückgewiesen.
2. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird abgewiesen.