T 0673/97 (Mischverfahren/HENKEL) vom 23.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T067397.20010323
- Datum der Entscheidung
- 23. März 2001
- Aktenzeichen
- T 0673/97
- Online am
- 1. Juni 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90906179.8
- IPC-Klasse
- B01F 7/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Herstellen von Pulvermischprodukten
- Name des Antragstellers
- Henkel Kommanditgesellschaft auf Aktien
- Name des Einsprechenden
- Gebrüder Lödige Maschinenbaugesellschaft mbH
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja: nicht nahegelegte Alternative
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird aufrechterhalten wie erteilt.