T 0717/97 vom 10.09.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T071797.19980910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 1998
- Aktenzeichen
- T 0717/97
- Online am
- 21. September 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93110914.4
- IPC-Klasse
- G01N 27/83G01N 27/82
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Erkennen von Fehlstellen in Stahlcordmaterial
- Name des Antragstellers
- Continental Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Hauptantrag: Neuheit - (nein)
Hilfsantrag: Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung mit der Auflage zurückverwiesen, ein Patent auf der folgenden Grundlage zu erteilen:
Ansprüche: Nr. 1 bis 3, eingereicht als Hilfsantrag mit der Beschwerdebegründung vom 6. Juni 1997;
Beschreibung: noch anzupassen auf der Basis der Seiten 1 und 1a gemäß Schriftsatz vom 10. November 1995 der Anmelderin, und der Seiten 2 und 3 der ursprünglich eingereichten Fassung;
Zeichnung: Nr. 1/1 der ursprünglich eingereichten Fassung.