T 0769/97 (Fungizide/BAYER) vom 18.04.2002
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2002:T076997.20020418
- Datum der Entscheidung
- 18. April 2002
- Aktenzeichen
- T 0769/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 89913190.8
- IPC-Klasse
- C07C 251/60
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Aldimino- oder Ketimino-oxy-ortho-tolylacrylsäure-methylester, ihre Herstellung und diese enthaltende Fungizide
- Name des Antragstellers
- Bayer Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Syngenta Limited
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 123(3) 1973European Patent Convention Art 54(3) 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Nach Einschränkung Beschwerdegrund nicht aufrechterhalten
Übereinstimmende Anträge der Parteien - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1 bis 5 und einer anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.