T 0817/97 vom 20.11.1998
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1998:T081797.19981120
- Datum der Entscheidung
- 20. November 1998
- Aktenzeichen
- T 0817/97
- Online am
- 28. Dezember 1998
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91250130.1
- IPC-Klasse
- B65G 1/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Regalanlage
- Name des Antragstellers
- MANNESMANN Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- I. SIEMAG Transplan GmbH
II. Siemens AG - Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - nach Änderung (ja)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
Patentansprüche: 1 bis 6, wie überreicht in der mündlichen Verhandlung am 20. November 1998 (Hauptantrag).
Beschreibung: Spalten 1 bis 3, wie überreicht in der mündlichen Verhandlung am 20. November 1998 (Hauptantrag).
Zeichnungen: Figuren 1 bis 5, wie erteilt.