T 0865/97 (Erfinderische Tätigkeit) vom 23.01.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T086597.20010123
- Datum der Entscheidung
- 23. Januar 2001
- Aktenzeichen
- T 0865/97
- Online am
- 1. März 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92113707.1
- IPC-Klasse
- C21C 1/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Behandlung von Roheisenschmelzen zu deren Entschwefelung
- Name des Antragstellers
- THYSSEN STAHL AG
- Name des Einsprechenden
- SSAB Tunnplast AB
- Kammer
- 3.2.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.