T 0889/97 vom 14.10.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T088997.19991014
- Datum der Entscheidung
- 14. Oktober 1999
- Aktenzeichen
- T 0889/97
- Online am
- 13. Dezember 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91914034.3
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anlage zur thermischen Behandlung von mehlförmigen Rohmaterialien
- Name des Antragstellers
- Deutz Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- (01) Krupp Polysius AG
(02) F.L. Smidth & Co. A/S - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Novelty (yes)
Remittal to first instance (yes) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.