T 1017/97 (Flachpreßplatte/COGNIS) vom 30.01.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T101797.20010130
- Datum der Entscheidung
- 30. Januar 2001
- Aktenzeichen
- T 1017/97
- Online am
- 7. März 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92909118.9
- IPC-Klasse
- C09K 21/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schwerentflammbare Flachpreßplatte und Verfahren zu ihrer Herstellung
- Name des Antragstellers
- Cognis Deutschland GmbH
- Name des Einsprechenden
- Wilhelmi Werke AG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.