T 1096/97 vom 02.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T109697.20010502
- Datum der Entscheidung
- 2. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 1096/97
- Online am
- 28. Mai 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94901728.9
- IPC-Klasse
- B29C 47/08
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Gehäuse zur Schneckenpresse
- Name des Antragstellers
- ANTOGI AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (nein)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.