T 1125/97 (Biologisch abbaubare Öle/FUCHS PETROLUB) vom 22.02.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T112597.20010222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 2001
- Aktenzeichen
- T 1125/97
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93108141.8
- IPC-Klasse
- C10M 169/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Umweltverträgliche und biologisch schnell abbaubare Betriebsstoffe zur Umlaufschmierung von Motoren und sonstigen Aggregaten in Fahrzeugen und Arbeitsmaschinen
- Name des Antragstellers
- Fuchs Petrolub Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderungen)
Zurückverweisung an die erste Instanz - neue Sachlage - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Behandlung zurückverwiesen.