T 0011/98 vom 21.10.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T001198.19991021
- Datum der Entscheidung
- 21. Oktober 1999
- Aktenzeichen
- T 0011/98
- Online am
- 27. Dezember 1999
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94102496.0
- IPC-Klasse
- E05B 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schlüsselprofile und daraus hergestellte Schlüsselgruppen
- Name des Antragstellers
- AUG. WINKHAUS GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- EVVA-Werk
AUGUST BÖRKEY Nachf. GmbH - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Inventive step (no) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.