European Patent Office

T 0023/98 vom 08.07.1999

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:1999:T002398.19990708
Datum der Entscheidung
8. Juli 1999
Aktenzeichen
T 0023/98
Online am
13. September 1999
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
90125395.5
IPC-Klasse
F16L 11/118
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Flexible Kühlflüssigkeitsleitungen
Name des Antragstellers
EMS-INVENTA AG
Name des Einsprechenden
HÜLS AKTIENGESELLSCHAFT
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Inventive step (yes)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.