T 0209/98 (Phenylcyclohexane/MERCK) vom 26.06.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T020998.20010626
- Datum der Entscheidung
- 26. Juni 2001
- Aktenzeichen
- T 0209/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 90912038.8
- IPC-Klasse
- C07C 25/13
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Phenylcyclohexane und flüssigkristallines Medium
- Name des Antragstellers
- MERCK PATENT GmbH
- Name des Einsprechenden
- DAINIPPON INK AND CHEMICALS, Inc.
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - verbesserte Wirkung nicht glaubhaft gemacht - naheliegende Lösung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.