T 0231/98 vom 18.01.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T023198.20010118
- Datum der Entscheidung
- 18. Januar 2001
- Aktenzeichen
- T 0231/98
- Online am
- 9. März 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94102051.3
- IPC-Klasse
- F16F 15/12F16H 55/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer Riemenscheibe
- Name des Antragstellers
- Firma Carl Freudenberg
- Name des Einsprechenden
- Herzing & Schroth GmbH & Co.
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit, Haupt- und Hilfsantrag (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
Das Patent wird widerrufen.