European Patent Office

T 0405/98 (Torfersatz/INTERTORESA) vom 19.06.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T040598.20010619
Datum der Entscheidung
19. Juni 2001
Aktenzeichen
T 0405/98
Online am
5. Juli 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
91905064.1
IPC-Klasse
A01G 9/10
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Herstellung von Torfersatz, Anlage zur Durchführung dieses Verfahrens, Anwendung des Verfahrens und nach diesem Verfahren hergestellter Torfersatz
Name des Antragstellers
INTERTORESA AG
Name des Einsprechenden
(i) UWAS Umweltservice Gesellschaft für Abfallverwertung und
Recycling m.b.H.
(II) ENECO AG
(III) ASB Grünland Helmut Aurenz GmbH & Co.
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.