T 0434/98 (Pigmente/CONSORTIUM) vom 04.04.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T043498.20010404
- Datum der Entscheidung
- 4. April 2001
- Aktenzeichen
- T 0434/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93119438.5
- IPC-Klasse
- C09K 19/40
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Pigmente mit vom Betrachtungswinkel abhängiger Farbigkeit, ihre Herstellung und Verwendung
- Name des Antragstellers
- Consortium für elektrochemische Industrie GmbH
- Name des Einsprechenden
- (i) Merck Patent GmbH
(II) BASF Aktiengesellschaft, Ludwigshafen
(III) GIESECKE & DEVRIENT GmbH - Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - Merkmale nicht implizit offenbart - keine eindeutige und unmittelbare Offenbarung der Merkmalskombination
Erfinderische Tätigkeit (nein) - willkürliche Auswahl von Abmessungen für Teilchengröße - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- T 0245/00
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.