T 0725/98 vom 25.07.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T072598.20000725
- Datum der Entscheidung
- 25. Juli 2000
- Aktenzeichen
- T 0725/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92923685.9
- IPC-Klasse
- H02H 3/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- ANORDNUNG ZUR NETZFREISCHALTUNG VON STEUEREINRICHTUNGEN
- Name des Antragstellers
- Koch, Dietmar
- Name des Einsprechenden
- NOWACK Ulrich
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit folgender Fassung aufrechtzuerhalten:
- Patentanspruch 1, überreicht in der mündlichen Verhandlung, Ansprüche 2-8, wie von der ersten Instanz aufrechterhalten;
- Beschreibung, Seite 2 mit drei Einfügungen (auf zwei Seiten), überreicht in der mündlichen Verhandlung, Seiten 3 und 4 gemäß Patentschrift;
Zeichnung gemäß Patentschrift.