T 0827/98 vom 06.06.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T082798.20010606
- Datum der Entscheidung
- 6. Juni 2001
- Aktenzeichen
- T 0827/98
- Online am
- 10. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93117379.3
- IPC-Klasse
- B21B 1/46
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Anlage zur Herstellung von warmgewalztem Stahlband, insbesondere aus bandförmig stranggegossenem Vormaterial
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
- Voest-Alpine Industrieanlagen GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 7, überreicht in der mündlichen Verhandlung vom 6. Juni 2001,
Beschreibung und Figuren wie erteilt.