T 0830/98 vom 15.05.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T083098.20010515
- Datum der Entscheidung
- 15. Mai 2001
- Aktenzeichen
- T 0830/98
- Online am
- 9. Juli 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92116971.0
- IPC-Klasse
- F28F 1/12
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wellrippe für Flachrohrwärmetauscher
- Name des Antragstellers
- Behr GmbH & Co.
- Name des Einsprechenden
- Modine Europe GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (verneint)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.