T 0898/98 vom 08.03.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T089898.20010308
- Datum der Entscheidung
- 8. März 2001
- Aktenzeichen
- T 0898/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95890076.3
- IPC-Klasse
- C08K 5/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kautschukmischung
- Name des Antragstellers
- Semperit Reifen Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein) - naheliegende Kombination
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.