T 0551/89 vom 20.03.1990
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1990:T055189.19900320
- Datum der Entscheidung
- 20. März 1990
- Aktenzeichen
- T 0551/89
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 84111011.7
- IPC-Klasse
- G01N 23/225H01J 49/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Probenhalterung für Sekundärionen-Massenspektrometrie und andere empfindliche Teilchenstrahl-Analysenmethoden und Verfahren zu ihrem Betrieb
- Name des Antragstellers
- Siemens AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Inventive step (no)
Überraschendes quantitatives Ausmaß einer an sich zu
erwartenden Wirkung einer naheliegenden Maßnahme
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.