T 0902/98 vom 12.09.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T090298.20010912
- Datum der Entscheidung
- 12. September 2001
- Aktenzeichen
- T 0902/98
- Online am
- 15. Oktober 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93110554.8
- IPC-Klasse
- F27B 7/20F28C 3/12B04C 3/04F27B 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Wärmetauscher mit Zyklonen mit nach unten herausgeführtem Tauchrohr
- Name des Antragstellers
- KRUPP POLYSIUS AG
- Name des Einsprechenden
- F.L. Smidth & Co. A/S
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - Indizien (bejaht)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.