T 0940/98 (Diastereomere/HOECHST) vom 19.02.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T094098.20030219
- Datum der Entscheidung
- 19. Februar 2003
- Aktenzeichen
- T 0940/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92114982.9
- IPC-Klasse
- C07D 501/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Diastereomere des 3-Cephem-4-carbonsäure-1-(isopropoxycarbonyloxy)ethylesters und Verfahren zu deren Herstellung
- Name des Antragstellers
- HOECHST AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - Diastereomer mit seiner individuellen sterischen Konfiguration von bekanntem Kollektiv denkgesetzlich umfaßt, jedoch nicht unzweideutig offenbart
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.