T 0942/98 (Phenylurazile/BASF) vom 13.02.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T094298.20010213
- Datum der Entscheidung
- 13. Februar 2001
- Aktenzeichen
- T 0942/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 92919190.6
- IPC-Klasse
- C07D 239/54
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Substituierte 3-Phenylurazile als Herbizide
- Name des Antragstellers
- BASF Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Änderungen (nicht zulässig) - Kombination von einzelnen Substituentenbedeutungen durch Zurückschneiden von Listen (singling out) - Änderungen gehen über differenziert offenbarte Kombination von substituierten Bedeutungen hinaus
Erfinderische Tätigkeit (ja) - überraschend verbesserte Wirkung - für alle beanspruchten Verbindungen glaubhaft gemacht - Übereinstimmung der untersuchten und der beanspruchten Substituentengruppen - Orientierungssatz
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens unter Zugrundelegung der Gewährbarkeit von Anspruch 1 gemäß Hilfsantrag zurückverwiesen.