T 2013/08 vom 16.04.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T201308.20100416
- Datum der Entscheidung
- 16. April 2010
- Aktenzeichen
- T 2013/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05819256.8
- IPC-Klasse
- C23C 14/34
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rohrtarget mit zwischen Targetrohr und Trägerrohr angeordneter Verbindungsschicht
- Name des Antragstellers
- W.C. Heraeus GmbH
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.07
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Entscheidung nach Aktenlage (Hauptantrag sowie 1. und 2. Hilfsantrag - Klarheit und erfinderische Tätigkeit -verneint)
Erweiterung gegenüber ursprünglicher Offenbarung (3. Hilfsantrag - bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.