T 0981/98 (Morpholin/LENZING) vom 08.05.2003
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2003:T098198.20030508
- Datum der Entscheidung
- 8. Mai 2003
- Aktenzeichen
- T 0981/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 96926960.4
- IPC-Klasse
- C07D 295/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur selektiven Abtrennung von Morpholin
- Name des Antragstellers
- LENZING AKTIENGESELLSCHAFT
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2) 1973European Patent Convention Art 83 1973
- Schlagwörter
- Ausführbarkeit (nein) - keine verallgemeinerungsfähige technische Lehre - unzumutbarer Aufwand beim Ausführen der Erfindung im gesamten beanspruchten Bereich - Forschungsprogramm
- Orientierungssatz
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.