European Patent Office

T 0686/17 vom 20.05.2019

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2019:T068617.20190520
Datum der Entscheidung
20. Mai 2019
Aktenzeichen
T 0686/17
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
13155785.2
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Beleuchtbares Bauteil
Name des Antragstellers
Weidmann Plastics Technology AG
Name des Einsprechenden
Novem Car Interior Design GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Einspruchsgründe - mangelhafte Offenbarung (nein)
Neuheit - (ja)
Erfinderische Tätigkeit - (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
T 0981/98T 1163/98
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.