T 0995/98 vom 29.08.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T099598.20000829
- Datum der Entscheidung
- 29. August 2000
- Aktenzeichen
- T 0995/98
- Online am
- 29. September 2000
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 93119870.9
- IPC-Klasse
- G06F 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Betreiben eines Mikroprozessors
- Name des Antragstellers
- ROBERT BOSCH GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit, erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.