T 1112/98 vom 01.02.1999
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1999:T111298.19990201
- Datum der Entscheidung
- 1. Februar 1999
- Aktenzeichen
- T 1112/98
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95936584.2
- IPC-Klasse
- B24B 3/02B23Q 16/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Nachschleifen von genuteten Werkzeugen
- Name des Antragstellers
- Junker, Erwin
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 109(1) 1973
- Schlagwörter
- Abhilfe - Anlaß zur Abhilfe
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0139/87
- Zitierende Akten
- T 0180/04
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Entscheidung an die erste Instanz zurückverwiesen.