European Patent Office

T 0143/99 vom 20.09.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T014399.20010920
Datum der Entscheidung
20. September 2001
Aktenzeichen
T 0143/99
Online am
2. Oktober 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93103516.6
IPC-Klasse
B29C 35/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Anlage zum Vulkanisieren von aus Kautschukmischungen hergestellten Erzeugnissen
Name des Antragstellers
PAUL TROESTER MASCHINENFABRIK
Name des Einsprechenden
Peltzer Werke Form & Präzision in Metall GmbH
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Ursprüngliche Offenbarung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.