T 0249/99 (Zementsuspension/RÖDL) vom 01.08.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T024999.20010801
- Datum der Entscheidung
- 1. August 2001
- Aktenzeichen
- T 0249/99
- Online am
- 20. September 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91101597.2
- IPC-Klasse
- C04B 28/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung einer Zementsuspension für eine Verpressung von Rissen in Steinmaterial
- Name des Antragstellers
- Rödl GmbH
- Name des Einsprechenden
- Dyckerhoff AG
- Kammer
- 3.3.05
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja, nicht naheliegende Lösung einer technischen Aufgabe
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.