T 0394/99 vom 06.09.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T039499.20010906
- Datum der Entscheidung
- 6. September 2001
- Aktenzeichen
- T 0394/99
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94104542.9
- IPC-Klasse
- B21B 37/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Walzen eines Walzbandes
- Name des Antragstellers
- SMS Demag AG
- Name des Einsprechenden
- Mannesmann AG
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Rücknahme des Einspruchs während des Beschwerdeverfahrens
Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0830/90
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das europäische Patent wird in unveränderter Form aufrechterhalten.