T 0768/99 vom 12.07.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T076899.20010712
- Datum der Entscheidung
- 12. Juli 2001
- Aktenzeichen
- T 0768/99
- Online am
- 11. September 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 94912546.2
- IPC-Klasse
- F16C 29/04F16C 29/00F16C 29/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Führungsschiene für rollende Lastenträger
- Name des Antragstellers
- INA Wälzlager Schaeffler KG
- Name des Einsprechenden
- Robert Bosch GmbH
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja, nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz mit der Auflage zurückverweisen, das Patent mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 7 und Beschreibung gemäß Hauptantrag, jeweils eingereicht in der mündlichen Verhandlung vom 12. Juli 2001;
Zeichnungen wie erteilt.