European Patent Office

T 0821/99 (Düngerstreuer/AMAZONEN) vom 17.05.2001

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2001:T082199.20010517
Datum der Entscheidung
17. Mai 2001
Aktenzeichen
T 0821/99
Online am
27. Juni 2001
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
93108441.2
IPC-Klasse
A01C 17/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Schleuderdüngerstreuer
Name des Antragstellers
Amazonen-Werke H. Dreyer GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Rauch Landmaschinenfabrik GmbH
Kammer
3.2.04
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.