T 0850/99 vom 05.09.2000
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2000:T085099.20000905
- Datum der Entscheidung
- 5. September 2000
- Aktenzeichen
- T 0850/99
- Online am
- 30. Januar 2001
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 95101961.1
- IPC-Klasse
- B24B 13/01B24B 53/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung zum Polieren sphärischer Linsenoberflächen
- Name des Antragstellers
- Opto Tech GmbH
- Name des Einsprechenden
- I: Schneider GmbH & Co. KG
II: Loh Optikmaschinen AG - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - naheliegende Kombination bekannter Merkmale
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.