T 0900/99 vom 13.09.2001
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2001:T090099.20010913
- Datum der Entscheidung
- 13. September 2001
- Aktenzeichen
- T 0900/99
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 91810884.6
- IPC-Klasse
- F16L 55/027
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung einer Hülse als Drossel zur Reduzierung der Stellgeschwindigkeit eines druckgasbetriebenen Stellantriebes
- Name des Antragstellers
- Maschinenfabrik Wifag
- Name des Einsprechenden
- KOENIG & BAUER Aktiengesellschaft
- Kammer
- 3.2.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 99(1) 1973European Patent Convention R 55(c) 1973European Patent Convention R 56(1) 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Einspruchs (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Sache wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.