Informationen
Diese Entscheidung ist nur auf Französisch verfügbar.
W 0006/04 27-05-2004
Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2004:W000604.20040527
Datum der Entscheidung:
Aktenzeichen
W 0006/04
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
IPC-Klasse
Verfahrenssprache
DE
Verteilung
AN DIE KAMMERVORSITZENDEN VERTEILT (C)
Download und weitere Informationen:
Alle Dokumente zum Beschwerdeverfahren finden Sie im
Europäisches Patentregister
Bibliografische Daten verfügbar in:
Fassungen
Nicht veröffentlicht
Bezeichnung der Anmeldung
Koksofentür mit umlaufendem Gaskanal und Membrane
Name des Anmelders
Deutsche Montan Technologie GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.02
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
Schlagwörter
Einheitlichkeit der Erfindung - a priori (ja) - a posteriori (ja)
Orientierungssatz
-
Anführungen in anderen Entscheidungen
-
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird wie folgt entschieden: