W 0016/92 vom 06.05.1992
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:1992:W001692.19920506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 1992
- Aktenzeichen
- W 0016/92
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- PCT/EP1991/01858
- IPC-Klasse
- A47H 19/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Im Amtsblatt des EPA veröffentlicht (A)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zum Drapieren von Vorhängen
- Name des Antragstellers
- AB A. Svensson
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- Patent Cooperation Treaty R 40(2)(c)
- Schlagwörter
- Widerspruch ohne Begründung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Der Widerspruch gemäß Regel 40.2 c) PCT wird als unzulässig verworfen.