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MITTEILUNGEN DES EPA | ||
Mitteilungen des Präsidenten | ||
| Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 10. März 1980 über die Kalendertage (ausgenommen Samstage und Sonntage), an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken im Jahr 1980 nicht geöffnet ist | Seiten 91-92 | |
BESCHWERDEKAMMERN | ||
Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer | ||
| Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 31. Januar 1980 – J 3/80 | Seiten 92-96 | |
VERTRETUNG | ||
Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | ||
| Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter | Seiten 96-97 | |
GEBÜHREN | ||
| Hinweis zur Zahlung von Jahresgebühren für europäische Patentanmeldungen und Patente | Seiten 100-102 | |
| Hinweis auf die Frist zur Zahlung der Bestimmungsgebühr bei internationalen Anmeldungen nach dem PCT | Seite 103 | |
| Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise | Seiten 104-110 | |
SEMINARE | ||
| SEMINARE ÜBER DAS EUROPÄISCHE ANMELDEVERFAHREN | Seiten 111-112 |