- VERWALTUNGSRAT
Artikel Seite(n) Anzeigen Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats Bericht über die 10. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (9. bis 11. Dezember 1980) 1-2 PDF Bericht über die 11. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (2. bis 4. Juni 1981) 197-199 PDF Beschlüsse des Verwaltungsrats Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1980 über die Festsetzung der in der Gebührenordnung vorgesehenen Druckkostengebühr für eine neue europäische Patentschrift 2 PDF Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1980 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen 3-5 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 11. Dezember 1980 über die Herabsetzung der Recherchengebühr für den ergänzenden europäischen Recherchenbericht bei Vorliegen eines vom australischen Patentamt erstellten internationalen Recherchenberichts 5 PDF Beschluß des Verwaltungsrats vom 4. Juni 1981 über die Aufnahme einer neuen Regel 85b in die Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen 199-200 PDF HTML Beschluß des Verwaltungsrats vom 4. Juni 1981 zur Änderung der Gebührenordnung 200-201 PDF Beschluß des Verwaltungsrats vom 4. Juni 1981 über die Neufestsetzung der in Artikel 2 der Gebührenordnung vorgesehenen Gebühren und die Änderung der Gebührenordnung 201-204 PDF Berichtigung des Beschlusses des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation vom 11. Dezember 1980 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen vom 12. Juni 1981 205 PDF HTML - JAHRESBERICHT – STATISTIKEN
Artikel Seite(n) Anzeigen Jahresbericht – Statistiken 1980 249-340 PDF - BESCHWERDEKAMMERN
Artikel Seite(n) Anzeigen Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 3. Februar 1981 – J 19/80 65-68 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 26. Februar 1981 – J 21/80 101-102 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 11. März 1981 – J 07/80 137-140 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 25. März 1981 – J 11/80 141-143 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 26. März 1981 – J 12/80 143-147 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 11 Juni 1981 – J 15/80 213-220 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 7 Juli 1981 – J 05/80 343-349 PDF Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 9. September 1981 – J 04/81 543-546 PDF Berichtigung des veröffentlichten Textes der Entscheidung J 15/80 (Amtsblatt 7/1981, Seite 215) 546 PDF Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 6. April 1981 – T 1/80 206-213 PDF Berichtigung des veröffentlichten Textes der Entscheidung T 01/80 (Amtsblatt 7/1981, Seite 206) 349 PDF Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.1.1 vom 5. Juni 1981 – T 02/80 431-434 PDF Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 13. Mai 1981 – T 06/80 434-439 PDF Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 4. Mai 1981 – T 01/81 439-447 PDF Entscheidungen des Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten Beschwerdekammer in Disziplinarangelegenheiten Entscheidung vom 4. Mai 1981 D 01/80 220 PDF - MITTEILUNGEN DES EPA
Artikel Seite(n) Anzeigen Rechtsauskunft Nr. 8/80 Zurücknahme der europäischen Patentanmeldung 6-7 PDF HTML Rechtsauskunft Nr. 9/81 Unterschiedliche Patentansprüche für Vertragsstaaten, in denen ältere nationale Rechte bestehen 68-73 PDF Rechtsauskunft Nr. 10/81 Verbindung einer europäischen Patentanmeldung mit einer Euro-PCT-Anmeldung; Rückzahlung der Prüfungsgebühr für eine der verbundenen Anmeldungen 349-355 PDF Amtsblatt Inhaltsverzeichnis, Jahrgang 4/1981 Einlegeblatt PDF Beschlüsse des Präsidenten des EPA Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 2. Oktober 1981 über die geltende Fassung des vorgeschriebenen Formblatts für den Erteilungsantrag 501 PDF Mitteilungen des Präsidenten Mitteilung des Präsidenten des EPA betreffend die Bearbeitung europäischer Patentanmeldungen durch das Britische Patentamt nach Abschnitt IV Nummer 1 des Zentralisierungsprotokolls 8-10 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 2. Februar 1981 über für die Anwendung von Regel 28 EPÜ anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen 29-33 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 16. Januar 1981 über die Verlängerung von Fristen nach der Regel 85 Absätze 2 und 3 EPÜ 34 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 23. Dezember 1980 über die Änderung der Vorschriften für die beim EPA geführten laufenden Konten 34-36 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 10. März 1981 betreffend einen Vermerk auf dem Deckblatt der Patentschrift, daß die Akte nachgereichte technische Angaben enthält 74-82 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 20. Februar 1981 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) in der Zeit vom 29. Mai bis 31. Dezember 1981, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht oder teilweise nicht geöffnet ist 103 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 14. Mai 1981 über für die Anwendung von Regel 28 EPÜ anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen 173-174 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 28. Juli 1981 betreffend Änderung der Richtlinien für die Prüfung im EPA 356 PDF Änderung der Richtlinien für die Prüfung im EPA Zusammenfassung der wichtigsten Punkte 356-357 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 28. Juli 1981 über die Mitteilung der Wahl der Sachverständigenlösung (Regel 28 Absatz 4 EPÜ) an das EPA und ihre Bekanntmachung 358 PDF HTML Anerkennung von mikrobiologischen Sachverständigen für die Zwecke von Regel 28 EPÜ 359-378 PDF HTML Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 5. August 1981 über für die Anwendung von Regel 28 EPÜ anerkannte Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen 379 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 28. Juli 1981 über die Veröffentlichung des Europäischen Recherchenberichts 380 PDF Mitteilung des Präsidenten des EPA vom 21. Oktober 1981 über die Kalendertage (ausgenommen Samstage und Sonntage), an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken in den ersten 4 Monaten im Jahre 1982 nicht geöffnet ist 515 PDF Mitteilungen des EPA Korrigendum – ABl. EPA 1981, 9 36 PDF Organigramm – Generaldirektion 2 37-39 PDF Hinterlegung von Mikroorganismen bei dem Institut Pasteur 104 PDF Bekanntmachung über die Besetzung der Beschwerdekammern des Europäisches Patentamts im Geschäftsjahr 1981 174-175 PDF Hinweise für die Parteien im Beschwerdeverfahren und ihre Vertreter 176-181 PDF Internationale Ausstellungen nach Artikel 55 EPÜ 221 PDF Organigramm der Generaldirektion 2 Prüfung / Einspruch 222-227 PDF Verwaltungsvereinbarung vom 29. Juni 1981 zwischen dem Deutschen Patentamt und dem Europäischen Patentamt über den Zugang von Schriftstücken und Zahlungsmitteln 381-382 PDF Einbanddecken für das Patentblatt und für das Amtsblatt 383 PDF Die neuen Gebühren ab 1. November 1981 447 PDF Hinweis zur Neufassung des Formblatts für den Erteilungsantrag 502-514 PDF Ständiger Beratender Ausschuß beim EPA (SACEPO) 515-517 PDF Europäische Patentanmeldungen Statistik 517-519 PDF Zusätzliche Feiertage 1981 in den Vertragsstagen 529 PDF Publikationen Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts: Stand Januar 1981 104-107 PDF Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts Textausgabe "Europäisches Patentübereinkommen" in 2. Auflage erschienen 228 PDF Jahresbericht des Europäischen Patentamts für 1980 Zusätzliche Exemplare für Abonnenten 383 PDF Neufassung des Formblatts für den Erteilungsantrag 447 PDF Veröffentlichungen des Europäischen Patentamts: Nationales Recht zum EPÜ: Übersicht über in den Vertragsstaaten geltende Rechtsvorschriften und Erfordernisse für europäische Patentanmeldungen und Patente 448 PDF - VERTRETUNG
Artikel Seite(n) Anzeigen The Chartered Institute of Patent Agents: Prüfungsvorschriften geändert 15 PDF Neue Formblätter für die Vollmacht (EPA/EPO/OEB Form 1003 07/81) und die allgemeine Vollmacht (EPA/EPO/OEB Form 1004.1 07/81) 448 PDF Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung 147-149 PDF Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung 383-385 PDF Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung 520 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 10-13 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 40-43 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 82-86 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 107-108 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 149-153 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 184-185 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 229-231 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 386-390 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 449-453 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 521-527 PDF Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter 547-549 PDF Disziplinarangelegenheiten Bestellung der Geschäftsstellenbeamten der Disziplinarorgane 14-15 PDF epi Dritter Rat des Instituts der beim Europäischen Patentamt zugelassenen Vertreter 181-184 PDF - AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN
Artikel Seite(n) Anzeigen Übersicht über die Tage im Jahr 1981, an denen für Handlungen vor den nationalen Zentralbehörden für den gewerblichen Rechtsschutz eine Fristverlängerung gemäß Regel 85 Absatz 3 in Verbindung mit Regel 85 Absatz 1 EPÜ eintritt 15-17 PDF Übersetzung der europäischen Patentschrift nach Artikel 65 EPÜ 109-122 PDF Zahlung von Gebühren an die Patentbehörden der Vertragsstaaten 454-469 PDF BE Belgien Neuer Königlicher Erlaß 153-154 PDF CH Schweiz Inanspruchnahme der Priorität einer schweizerischen Frstanmeldung für eine nachfolgende europäische Patentanmeldung mit Benennung der Schweiz ("Innere Priorität/Selbstbenennung") 527-529 PDF DE Deutschland Inkrafttreten des Gemeinschaftspatentgesetzes 44-48 PDF FR Frankreich Einreichung von Übersetzungen und Umwandlungsanträgen bei regionalen Dienststellen 87 PDF Neuer Gebührenerlaß 550-551 PDF IT Italien Neue Jahresgebühren 86 PDF LU Luxemburg Neue Jahresgebühren 87 PDF SE Schweden Neue Jahresgebühren in Schweden 44 PDF Änderung der Druckkostengebühr 88 PDF - GEBÜHREN
Artikel Seite(n) Anzeigen Gebührenordnung - Beschlüsse Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Juli 1981 über die Festsetzung der Gegenwerte der geänderten Beträge der in Artikel 2 der Gebührenordnung vorgesehenen Gebühren in den Landeswährungen der Vertragsstaaten 233-246 PDF Beschluss des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 15. Juli 1981 über die Neufestsetzung der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise gemäss Artikel 3 der Gebührenordnung und die Festsetzung ihrer Gegenwerte nach Artikel 6 Absatz 4 der Gebührenordnung 403-427 PDF Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. Oktober 1981 über die Neufestsetzung der Gegenwerte der Gebühren, Auslagen und Verkaufspreise in den Währungen bestimmter Vertragsstaaten 471-493 PDF Hinweise für die Zahlung von Gebühren Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 20-28 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 54-61 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 92-100 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 123-130 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 164-171 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 189-196 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 534-541 PDF Hinweis auf Gebührenvorschriften und Mitteilungen über die Zahlung von Gebühren und Auslagen sowie über Verkaufspreise 552-559 PDF - SEMINARE
Artikel Seite(n) Anzeigen Seminar über die Abfassung und Auslegung von Patentansprüchen (London) 62-64 PDF Seminar über die Abfassung und Auslegung von Patentansprüchen (London) 131 PDF Union Europäischer Berater für den Gewerblichen Rechtsschutz (Nürnberg) 131 PDF PCT-SEMINAR 132-135 PDF FICPI – Weltkongress 1981 (Edinburgh) 247 PDF - INTERNATIONALE VERTRÄGE
Artikel Seite(n) Anzeigen PCT Hinweis für PCT-Anmelder für den Schriftverkehr mit dem EPA betreffend Internationale Anmeldungen 48-53 PDF Anwendbarkeit des PCT für Hongkong 88 PDF Änderung der Verwaltungsrichtlinien zum PCT 88-89 PDF Neue Gegenwerte der internationalen Gebühr und der Bearbeitungsgebühr in Pfund Sterling 163 PDF Rücknahme des Vorbehalts betreffend Kapitel II durch Frankreich 163 PDF Siebente (5. außerordentliche) Tagung der Versammlung des PCT-Verbands 390-399 PDF Hinweis zur Vereinbarung zwischen WIPO und EPO nach dem PCT 470 PDF Ratifikation des PCT durch Belgien/ Änderung der Vereinbarung zwischen WIPO und EPO nach dem PCT 530-533 PDF Vereinbarung zwischen WIPO und EPO nach dem PCT ANHANG A 533 PDF Budapester Vertrag Ratifikation durch Spanien und die Sowjetunion 89 PDF Änderung der Ausführungsordnung 155-163 PDF Internationale Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen 185-188 PDF Ratifikation durch die Schweiz und Beitritt Liechtensteins 232 PDF Internationale Hinterlegungsstellen für Mikroorganismen 400-402 PDF Beitritt der Philippinen 470 PDF
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