European Patent Office

Amtsblatt Januar 1985

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.1.1985

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VERWALTUNGSRAT

Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
Bericht über die 19. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (4. bis 7. Dezember 1984)Seiten 1-3
Beschlüsse des Verwaltungsrats
Entschließung des Verwaltungsrats im Zusammenhang mit dem geplanten Beitritt Spaniens zum EPÜSeiten 3-4
Zusammensetzung des Verwaltungsrats
Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen PatentorganisationSeite 5

BESCHWERDEKAMMERN

Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 9. November 1984 – J 12/83Seiten 6-10
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 3. September 1984 – T 214/83Seiten 10-14

MITTEILUNGEN DES EPA

Mitteilungen des Präsidenten
Erinnerung: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 5. November 1984 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) im Jahre 1985, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet istSeite 15
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 1985Seiten 16-18
Hinterlegung von Mikroorganismen beim Institute for Fermentation, Osaka (IFO)Seite 19

VERTRETUNG

Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 20-23

AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

Übersicht über die Tage im Jahr 1985, an denen die nationalen Patentbehörden zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sindSeiten 23-25

INTERNATIONALE VERTRÄGE

Allgemeines
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. Januar 1985)Seiten 26-31
Internationale Austellungen
Internationale Ausstellungen nach Artikel 55 EPÜSeite 32