European Patent Office

Amtsblatt Januar 1986

Online-Veröffentlichungsdatum: 28.1.1986

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BESCHWERDEKAMMERN

Entscheidungen der Juristischen Berschwerdekammer
Entscheidung der Juristischen Beschwerdekammer vom 23. Oktober 1985 – J 11/85Seiten 1-8
Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.5.1 vom 6. August 1985 – T 32/84Seiten 9-18
Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 6. November 1985 – T 232/85 (Zwischenentscheidung)Seiten 19-21

MITTEILUNGEN DES EPA

Mitteilungen des Präsidenten
Erinnerung: Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 7. November 1985 über die Tage (ausgenommen Samstage und Sonntage) im Jahre 1986, an denen das EPA zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet istSeiten 21-22
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 1985 über das DATIMTEX-SystemSeiten 22-25
Mitteilungen des EPA
Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 1986Seiten 26-28

VERTRETUNG

Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 29-31

AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

Übersicht über die Tage im Jahr 1986, an denen die nationalen Patentbehörden zur Entgegennahme von Schriftstücken nicht geöffnet sindSeiten 32-33

INTERNATIONALE VERTRÄGE

Allgemeines
Übersicht über den Geltungsbereich internationaler Verträge auf dem Gebiet des Patentwesens (Stand: 1. Januar 1986)Seiten 34-42
Internationale Austellungen
Internationale Ausstellungen nach Artikel 55 EPÜSeite 43
PCT
1. Änderung der Fristen nach den Artikeln 22 (2) und 39 (1) a) PCT 2. Erfordernisse für den Eintritt in die nationale Phase vor dem japanischen PatentamtSeite 44

GEBÜHREN

Hinweise für die Zahlung von Gebühren
Hinweise für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeite 44