MITTEILUNGEN DES EPA
Mitteilungen des Präsidenten
Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 30. Juli 1986 über die Eintragung bestimmter Angaben in das europäische Patentregister
Im Anschluss an die Mitteilung in ABl. 2/1986, S. 61 wird hiermit gemäß Regel 92 (2) EPÜ bestimmt, dass für internationale Anmeldungen nach dem Vertrag über die internationale Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Patentwesens (PCT), für die das Europäische Patentamt als Bestimmungsamt tätig wird, folgende Angaben in das europäische Patentregister eingetragen werden:1
1. die internationale Anmeldenummer
2. die internationale Veröffentlichungsnummer
3. der internationale Veröffentlichungstag.
Die Eintragung dieser Angaben erfolgt ab 1. Oktober 1986.
Paul Braendli
Präsident
1 Die Angaben sind im Europäischen Patentblatt, Abschnitt I.1 bereits enthalten.