European Patent Office
1991

1-2 - Januar - Februar

Übersicht

Inhaltsverzeichnis
1-2 - Januar - Februar
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5 - Mai
6 - Juni
7 - Juli
8 - August
9 - September
10 - Oktober
11 - November
12 - Dezember
Beilagen / Sonderausgaben
Beilage to OJ 6/1991
Beilage to OJ 12/1991

    Amtsblatt Januar 1991

    Online-Veröffentlichungsdatum: 28.2.1991

    Artikel
    Seite(n)
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    VERWALTUNGSRAT

    Berichte über Tagungen des Verwaltungsrats
    Bericht über die 39. Tagung des Verwaltungsrats der Europäischen Patentorganisation (4. bis 7. Dezember 1990)Seiten 1-3
    Beschlüsse des Verwaltungsrats
    Beschluß des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 1990 zur Änderung der Ausführungsordnung zum Europäischen Patentübereinkommen und der GebührenordnungSeiten 4-11
    Beschluß des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 1990 zur Neufestsetzung der Gebühren und zur Anderung der GebührenordnungSeiten 11-15
    Beschluß des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 1990 über die Änderung der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterSeiten 15-17
    Beschluß des Verwaltungsrats vom 7. Dezember 1990 über die Änderung der Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterSeite 18
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats
    Zusammensetzung des Verwaltungsrats der Europäischen PatentorganisationSeite 19

    BESCHWERDEKAMMERN

    Mitteilungen der Großen Beschwerdekammer
    Vorlagen des Präsidenten des Europäischen PatentamtsSeite 20
    Vorlagen einer BeschwerdekammerSeite 21
    Entscheidungen der Technische Beschwerdekammern
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.2.2 vom 6. Juli 1989 – T 331/87Seiten 22-29
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.1 vom 7. Juli 1989 – T 26/88Seiten 30-50
    Entscheidung der Technischen Beschwerdekammer 3.3.2 vom 3. Juli 1989 – T 2/89Seiten 51-56

    MITTEILUNGEN DES EPA

    Mitteilungen des Präsidenten
    Mitteilung des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 19. November 1990 über die Verlängerung von Fristen nach Regel 85 EPÜSeite 57
    Mitteilungen des EPA
    Mitteilung über die Besetzung der Großen Beschwerdekammer und der Beschwerdekammern des Europäischen Patentamts im Geschäftsjahr 1991Seiten 57-63
    Mitteilung über die Zusammensetzung des Präsidiums der Beschwerdekammern im Geschäftsjahr 1991Seite 63
    Mitteilung vom 8. November 1990 über die Einführung der Formblätter 1038 und 1037Seiten 64-67
    Übersicht über die Tage, an denen die Annahmestellen des EPA und die nationalen Patentbehörden 1991 geschlossen sindSeiten 68-69
    Einbanddecken für das Patentblatt und für das AmtsblattSeite 70

    VERTRETUNG

    Prüfungskommission für die europäische Eignungsprüfung
    Prüfungskommission für die europäische EignungsprüfungSeiten 76-78
    Europäische Eignungsprüfung
    Vorschriften über die europäische Eignungsprüfung für die beim Europäischen Patentamt zugelassenen VertreterSeiten 79-87
    Ausführungsbestimmungen zu Artikel 12 VEPSeiten 88-89
    Anweisungen an die Bewerber für den Ablauf der PrüfungSeiten 90-92
    Anweisungen an die Bewerber für die Anfertigung ihrer ArbeitenSeiten 92-97
    Anweisungen an die AufsichtspersonenSeiten 97-100
    Liste der beim EPA zugelassenen Vertreter
    Liste der beim EPA zugelassenen VertreterSeiten 101-111
    epi
    Grundausbildung im europäischen PatentrechtSeiten 111-113
    * * *
    Ausbildung im EPA für PatentvertreterSeiten 71-75

    AUS DEN VERTRAGS- / ERSTRECKUNGSSTAATEN

    DE Deutschland
    ÄNDERUNG DES PATENT- UND DES GEBRAUCHSMUSTERGESETZESSeite 114
    BESCHLUSS DES BUNDESGERICHTSHOFS, X. ZIVILSENAT (PATENTSENAT) VOM 14. JUNI 1988Seiten 115-123
    DK Dänemark
    AUSWIRKUNGEN DES EUROPÄISCHEN PATENTÜBEREINKOMMENS AUF DAS NATIONALE RECHTSeite 123

    INTERNATIONALE VERTRÄGE

    PCT
    Beitritt PolensSeite 124

    GEBÜHREN

    Hinweise für die Zahlung von Gebühren
    Beschluß des Präsidenten des Europäischen Patentamts vom 10. Dezember 1990 über die Festsetzung der Höhe der Prüfungsgebühr für die europäische EignungsprüfungSeite 125
    Gebührenanpassung 1991Seite 125
    Bank- und Postscheckkonten der Europäischen PatentorganisationSeite 126
    Hinweis für die Zahlung von Gebühren, Auslagen und VerkaufspreisenSeiten 127-136

    Unterstützung

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